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KanzleiLeben

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Ob die momentane schwierige wirtschaftlich Lage, zu große Räumlichkeiten für das eigene Unternehmen oder der Wunsch nach Synergien: Es gibt viele Gründe für eine Untervermietung der Geschäftsräume. Man sollte auf keinen Fall vergessen, dass man auch bei Untervermietung für die pünktlichen Mietzahlungen und eventuelle Schäden am Mietobjekt dem Vermieter gegenüber haftet. Dabei müssen einige Punkte beachtet werden.

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In den wirtschaftlich schwierigen Corona-Zeiten investieren 70% der Unternehmen in diesem Jahr in die digitale Fort- und Weiterbildung ihres Personals. Weitreichende Fortbildungen sind dabei größere Investitionen. Wenn der Mitarbeiter nun innerhalb eines kürzeren Zeitraums das Unternehmen verlassen will, sollte er sich an den Kosten seiner Fortbildung beteiligen müssen, was grundsätzlich rechtlich möglich ist.

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Die Bundesregierung hat auf die möglichen rechtlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie reagiert und wird verschiedene Regelungen zugunsten bestimmter Schuldner in dieser Woche derart ändern, dass für Dauerschuldverhältnisse (längerdauernde Vertragsverhältnisse) die Möglichkeit besteht, für von 01.04.2020 bis 30.06.2020 zu leistende Zahlungen ein begrenztes Leistungsverweigerungsrecht gegenüber dem Gläubiger des Vertrags geltend zu machen.

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Die Quarantäne ist eine zum Schutz der Gesellschaft vor ansteckenden Krankheiten befristete Isolation von Personen, die verdächtig sind, an bestimmten Infektionskrankheiten erkrankt oder Überträger dieser Krankheiten zu sein. 

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Die meisten Menschen empfinden Kinder als Freude, aber eben nicht alle. Für manche sind sie mit Lärm verbunden, der sie stört.

Die Rechtsprechung geht bei Kinderlärm davon aus, dass die Geräuschkulisse, die mit dem kindlichen Spiel-, Taten- und Bewegungsdrang einhergeht, als sozialadäquat hingenommen werden muss, weil eine kinder- und jugendfreundliche Umgebung im Interesse der Allgemeinheit ist.

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Bei verspäteter Rückgabe der Mietsache nach einer wirksamen Kündigung steht dem Vermieter für die Zeit der Nichtherausgabe eine Nutzungsentschädigung nach § 546a Abs. 1 BGB zu.

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Wenn Rechtshilfe gebraucht wird, befragen Viele Dr. Google. Dort findet man Vorlagen für fast alles. Auch für eine Verfassungsbeschwerde, was allerdings auch schiefgehen kann.

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Am 28.7.2014 trat das „Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr“ in Kraft, das ausschließlich Verträge über Lieferungen und/oder Dienstleistungen betrifft, an denen private oder öffentliche Unternehmen und keine Verbraucher beteiligt sind. Es gilt für alle Vereinbarungen, die nach dem 28.7.2014 abgeschlossen wurden.

Dr. Lieser M.C.L. Rechtsanwälte GbR Copyright 2024

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